Nutzniessung ist ein Begriff aus dem Erbrecht, der sich auf das Recht einer Person bezieht, einen Vermögenswert zu nutzen, ohne dessen Eigentümer zu sein. Dies kann sich auf bewegliche Dinge, Rechte, Vermögen oder Grundstücke beziehen. Nutzniessungsrecht und Wohnrecht sind eng miteinander verknüpft, wobei die Nutzniessung dem Berechtigten mehr Rechte, aber auch mehr Pflichten verleiht. Es ist wichtig, die Vor- und Nachteile zu kennen, um eine fundierte Entscheidung treffen zu können.
Über diese und weitere Punkte wie die Pflichten und Rechte des Nutzniessers klären wir in diesem Beitrag auf.
Die Nutzniessung ist ein Nutzungsrecht und wird im schweizerischen Zivilgesetzbuch geregelt (Art. 745 ff. ZGB). Der Nutzniesser erhält das Recht, einen Vermögenswert zu gebrauchen und daraus Erträge zu behalten, ohne dabei Eigentümer zu sein. Dieses Recht kann sich auf verschiedene Wertobjekte wie Fahrzeuge, Maschinen oder Aktien beziehen. Zudem kann es auch Immobilien betreffen, wobei der Nutzniesser die Möglichkeit hat, Mieteinnahmen oder Pachtzinsen einzubehalten. Die Nutzniessung kann also als eine Form der persönlichen Dienstbarkeit betrachtet werden.
Die beiden Rechte, Nutzniessungsrecht und Wohnrecht, unterscheiden sich in Bezug auf die damit verbundenen Rechte und Pflichten.
| Nutzniessung | Wohnrecht | |
| Öffentliche Beurkundung und Eintragung ins Grundbuch | ja | ja |
| Kann durch Vertrag unter Lebenden oder per Testament entstehen | ja | ja |
| Haus oder Wohnung kann weitervermietet werden | ja | nein |
| Übertragung des Nutzungsrechts auf Dritte | ja | nein |
| Pflicht des Erhalts und Unterhalts | ja | nein |
Mit der Nutzniessung sind sowohl Rechte als auch Pflichten verbunden.
Die Aufteilung der Kosten ist klar geregelt:
| Eigentümer | Nutzniesser |
| Aussergewöhnliche Reparaturen und Instandsetzungen (neues Dach, Heizung) | - Kosten für den gewöhnlichen Unterhalt - Allgemeine Nebenkosten - Anfallende Ausbesserungen wie der Unterhalt von Wegen und Leitungen - Zinsen für eine Hypothek - Versicherungsprämien |
Die steuerlichen Aspekte der Nutzniessung sind besonders relevant. Der Nutzniesser ist in der Regel für die Einkommens- und Vermögenssteuern verantwortlich und muss die Einnahmen, die er aus dem Vermögenswert erzielt, versteuern. Dies umfasst auch den sogenannten «Eigenmietwert» bei Immobilien. Wie dieser berechnet wird, erfahren Sie hier.
Überdies kann die Einräumung eines Nutzniessungsrechts Schenkungs- oder Erbschaftssteuerpflichtig sein. Jede steuerliche Behandlung von Nutzniessungen kann jedoch von Kanton zu Kanton variieren, weshalb es ratsam ist, sich an das zuständige kantonale Steueramt zu wenden.
Im Erbrecht kann die Nutzniessung sinnvoll sein, um den Lebenspartner oder die Kinder abzusichern, ohne dass diese sofort Eigentümer des Nachlasses werden. Sie ermöglicht es dem Nutzniesser, den Nachlass oder Teile davon zu nutzen, etwa eine Immobilie zu bewohnen oder Mieteinnahmen daraus zu generieren. Dies kann insbesondere in Fällen interessant sein, in denen die Erben noch nicht volljährig sind oder der Nutzniesser finanziell abgesichert werden soll. Allerdings ist zu beachten, dass die Nutzniessung auch Pflichten mit sich bringt, etwa die Instandhaltung des Vermögenswertes.
Die Berechnung der Nutzniessung kann auf verschiedenen Faktoren basieren.
Es ist zu beachten, dass die genauen Berechnungsmethoden von Kanton zu Kanton variieren können. Daher ist es ratsam, fachlichen Rat einzuholen, um die genaue Berechnung der Nutzniessung zu verstehen.
Die Nutzniessung wird oft in Zusammenhang mit einer Schenkung gesehen, doch sind diese zwei Begriffe nicht gleich.
Es ist jedoch möglich, eine Schenkung mit Nutzniessung zu kombinieren. Beispielsweise kann eine Immobilie geschenkt und gleichzeitig ein Nutzniessungsrecht eingeräumt werden. Der Schenkende behält dann das Recht, die Immobilie zu nutzen oder Mieteinnahmen zu erzielen, obwohl er nicht mehr der Eigentümer ist. Solche Arrangements können in manchen Fällen die Schenkungs- und Erbschaftssteuern reduzieren.
Insgesamt ist zu sagen, dass die Nutzniessung keine Schenkung ist, aber in Verbindung mit einer solchen stehen kann. Es ist wichtig, die Unterschiede und möglichen steuerlichen Auswirkungen zu verstehen, bevor eine Entscheidung getroffen wird.
Die Löschung einer Nutzniessung kann durch verschiedene Ereignisse ausgelöst werden und unter bestimmten Umständen erfolgen.
Die Löschung der Nutzniessung im Grundbuch hat in der Regel nur deklaratorische Wirkung. Es ist jedoch wichtig, darauf hinzuweisen, dass der Verkaufswert einer Immobilie durch eine Nutzniessung beeinträchtigt werden kann. Daher kann es in einigen Fällen sinnvoll sein, die Nutzniessung zu löschen, um den Verkauf zu erleichtern.
Als Nutzniesser ist man gesetzlich dazu verpflichtet, «den Gegenstand in seinem Bestande zu erhalten und Ausbesserungen und Erneuerungen, die zum gewöhnlichen Unterhalte gehören, von sich aus vorzunehmen.»
Kommt man dieser Verpflichtung nicht nach, kann der Eigentümer zunächst eine Sicherheitsleistung verlangen, ausser er hat die Immobilie von dem Nutzniesser selbst erhalten.
Wird der Pflicht trotz Einspruch weiterhin nicht nachgekommen, kann das Gericht das Haus entziehen. Auch kann der Eigentümer die Immobilie besichtigen. Wird ihm dies verwehrt, kann er sich durch einen gerichtlichen Beschluss Zugang verschaffen.
