Grundsätzliche Einigung

Oliver S.
30.06.2022, 15:26
1 min

Grundsätzliche Einigung: was ist das?

Eine Grundsatzvereinbarung ist eine Festlegung zwischen den Vertragsparteien über die Bedingungen eines Vertrages. Diese Vereinbarung hat keinen rechtlichen Wert; Sie stellt nur eine moralische Verpflichtung zwischen den Vertragsparteien dar und seine Nichteinhaltung kann nicht zu einem Rechtsweg führen.

Beispiel 1: Grundsatzvereinbarung der Bank zur Finanzierung eines Immobilienerwerbs.

Im Rahmen eines zukünftigen oder Terminverkaufs einer Immobilie kann der Käufer, der diesen Erwerb von einer Bank finanzieren lassen möchte, von dieser vorab eine grundsätzliche Vereinbarung verlangen. Diese Vereinbarung, falls sie zustande kommt, bedeutet die Zustimmung der Bank, den Erwerb der Immobilie zum Zeitpunkt des Verkaufsabschlusses zu finanzieren. Diese Vereinbarung dient jedoch nicht als Hypothekenvertrag. Sie ist nur eine Verpflichtung seitens der Bank; Und selbst wenn diese Verpflichtung durch ein Dokument verwirklicht wird, hat sie keinen verbindlichen oder offiziellen Wert.

Beispiel 2: Grundsatzvereinbarung zwischen Käufer und Verkäufer einer Immobilie

Zwischen dem Käufer und dem Verkäufer einer Immobilie besteht in der Tat eine grundsätzliche Übereinstimmung ab dem Zeitpunkt, zu dem sie sich auf die Bedingungen des Kaufvertrags, einschliesslich des Preises, geeinigt haben, auch ohne dass ein Vertrag unterzeichnet wurde. Die offizielle Vereinbarung ist jedoch nur diejenige, die von einem Notar unterzeichnet wird, nach der grundsätzlichen Vereinbarung. Letztere ist daher nur moralischer Natur und basiert sogar auf dem Vertrauen, das die Vertragsparteien haben, dass jeder die Bedingungen dieser Vereinbarung einhalten wird.

Oliver S.
Oliver S. schreibt seit 15 Jahren über den Immobilienmarkt. Er ist auf Immobilien spezialisiert und betreibt seit 2012 einen professionellen Blog mit bislang über 1'000 Artikeln und etwa 1 Million Seitenaufrufen pro Jahr. Darüber hinaus hat er in den letzten Jahren 5 Bücher über Management und Führung veröffentlicht.